Menschenrechtsrat

Der Menschenrechtsrat der UN (United Nations Human Rights Council, kurz: UNHRC) ist eines der Nebenorgane der Generalversammlung und ist das Hauptforum der UN für die Zusammenarbeit in Hinsicht der Menschenrechte (Resolution 60/251). Der Menschenrechtsrat ist verpflichtet mindestens dreimal im Jahr zusammenzutreten und besteht aus 47 Staaten, die nach Regionalgruppenprinzip von der Generalversammlung auf drei Jahre gewählt werden.

Die Hauptaufgabe des MRR ist es, Staaten bei der Einhaltung ihrer Menschenrechtsverpflichtungen zu unterstützen und der Generalversammlung Empfehlungen hinsichtlich der Weiterentwicklung des Völkerrechts im Gebiet der Menschenrechte abzugeben.
Dafür überprüft der MRR im Ramen der Universellen Periodische Überprüfung regelmäßig jeden einzelnen Mitgliedsstaat der UN und kann Spezialverfahren einberufen, dass sich speziell mit einer Menschenrechtssituation in einem Staat oder einem Menschenrechtsthema befasst. Weitere Instrumente des MRRs sind die beratende Ausschüsse und Beschwerdeverfahren.

Themen:

Kampf gegen Menschenhandel

Viele Menschen sehen sich wegen Konflikten oder mangelnden Erwerbsmöglichkeiten gezwungen, sich nach neuen Möglichkeiten im Ausland umzusehen. Viel zu häufig, nutzen Menschenhändler diese Lage aus, und zwingen Migranten zur Prostitution oder zur Arbeit. Da durch vielfältige und umfassende Konflikte immer mehr Menschen in menschenhandelsähnliche Strukturen geraten, hat sich der MRR dazu entschlossen den Kampf gegen den Menschenhandel erneut auf seine Agenda zu setzen.

Schutz von akademischer Freiheit im internationalen Kontext

Die UNESCO beschreibt in der 1997 verabschiedeten Recommendation Concerning the Status of Higher Education Teaching Personnel die akademische Freiheit als “das Recht […] zur Freiheit der Lehre und Diskussion, die Freiheit, Forschung durchzuführen, zu verbreiten und die Ergebnisse davon zu veröffentlichen [sowie] die Freiheit von institutioneller Zensur”. In der Realität sieht sich allerdings die Forschung und akademische Bildung durch eine Vielzahl verschiedener Probleme bedroht. Nicht nur die Repression bestimmter Forschungsprojekte oder -institutionen sowie die Entlassung und Verhaftung kritischer Akademiker stellt eine große Gefahr dar. Auch in Ländern, die die akademische Freiheit hochschätzen, tritt eine schleichende Unterminierung ebendieser auf. Da die akademische Freiheit Grundlage einer freiheitlichen Gesellschaftsordnung ist, hat sich der Menschenrechtsrat dazu entschlossen, dieses Thema auf seine Agenda zu setzten.

Schutz der Jugend vor der Rekrutierung durch extremistische Organisationen

Die UN-Kinderrechtskonvention spricht jedem Kind ein Recht auf den Schutz vor körperlicher und geistiger Gewaltanwendung sowie Ausbeutung zu. Trotzdem kämpfen Kinder und Jugendliche in extremistischen Gruppierungen und verlieren dabei oft ihr Leben. Gerade in Zeiten der digitalen Informationsverbreitung haben diese Organisationen auch die Möglichkeit länderübergreifend Propaganda zu betreiben. Da dadurch immer mehr Kinder und Jugendliche in die Fänge von terroristischen Organisationen geraten, hat sich der UN-Menschenrechtsrat dazu entschlossen, dieses Thema zu behandeln.