Generalversammlung

Die Generalversammlung (General Assembly, kurz UNGA) ist die Vollversammlung der 193 Mitgliedsstaaten der UN. Jeder Mitgliedsstaat verfügt über eine Stimme. Damit wird die Generalversammlung dem Prinzip der souveränen Gleichheit und der Idee, allen Mitgliedern eine Stimme zu geben, am ehesten gerecht. Jährlich tritt die Generalversammlung im UN-Hauptquartier in New York City zusammen. 
Die GV darf sich mit praktisch jedem Thema auseinander setzten, das von internationaler Bedeutung ist und nicht von dem Sicherheitsrat behandelt wird. Auch zu ihren Aufgaben gehört die Verabschiedung des UN-Haushaltes (UN-Charta Art. 17) und die Aufnahme neuer Mitgliedsstaaten.

Die Entscheidungen (Resolutionen) der Generalversammlung sind völkerrechtlich nicht bindend, sondern nur von empfehlender Natur, werden aber meistens im Konsens mit allen Mitgliedsstaaten, das heißt einstimmig, getroffen.
Nur bei internen organisatorischen Fragen, wie der Haushaltsplan, kann die Generalversammlung als oberstes Organ der Vereinten Nationen bindende Entscheidungen treffen.

Themen:

Regelung über eine Nachfolge des INF-Vertrags

Im Rahmen der Abrüstungen während des Kalten Kriegs haben die Sowjetunion und die Vereinigten Staaten die INF – Verträge geschlossen, die beide Staaten dazu verpflichten, Kurz- und Mittelstreckenraketen abzurüsten und die Entwicklungen zu unterlassen. Nach mehreren gegenseitigen Vorwürfen des Vertragsbruchs haben die USA und Russland den Vertrag zum 02.08.2019 gekündigt. Somit gibt es aktuell für die Atommächte der Welt keine Einschränkung zur Entwicklung von Atomraketen. Das Ziel der Debatte ist es, einen Nachfolgevertrag zu erarbeiten, der ein atomares Wettrüsten verhindert und verbesserte Kontrollen der Einhaltung bestimmt.

Internationale Terrorismusbekämpfung

Terrorismus ist eine ständige Bedrohung für die Freiheit aller Menschen, deshalb setzt die Generalversammlung die „Internationale Terrorismusbekämpfung“ als Tagesordnungspunkt auf ihre Agenda. Terroristische Anschläge sind tief in unserer Erinnerung verankert, sie versetzen uns in Angst und Trauer und verändern langfristig unser Denken und Handeln. Die Furcht vor weiteren Attentaten ist groß. Es ist demnach die Pflicht aller Staaten der Vereinten Nationen, nach Wegen des Umgangs mit der terroristischen Bedrohung zu suchen und Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus ergreifen.