Die Generalversammlung (GV)
Die Generalversammlung (General Assembly, kurz UNGA) ist die Vollversammlung der 193 Mitgliedsstaaten der UN. Jeder Mitgliedsstaat verfügt über eine Stimme. Damit wird die Generalversammlung dem Prinzip der souveränen Gleichheit und der Idee, allen Mitgliedern eine Stimme zu geben, am ehesten gerecht. Jährlich tritt die Generalversammlung im UN-Hauptquartier in New York City zusammen.
Die GV darf sich mit praktisch jedem Thema auseinander setzten, das von internationaler Bedeutung ist und nicht von dem Sicherheitsrat behandelt wird. Auch zu ihren Aufgaben gehört die Verabschiedung des UN-Haushaltes (UN-Charta Art. 17) und die Aufnahme neuer Mitgliedsstaaten.
Die Entscheidungen (Resolutionen) der Generalversammlung sind völkerrechtlich nicht bindend, sondern nur von empfehlender Natur, werden aber meistens im Konsens mit allen Mitgliedsstaaten, das heißt einstimmig, getroffen.
Nur bei internen organisatorischen Fragen, wie der Haushaltsplan, kann die Generalversammlung als oberstes Organ der Vereinten Nationen bindende Entscheidungen treffen.
UN Umweltprogramm (UNEP):
Gremiensprache: Deutsch
Das UN Umweltprogramm(United Nations Environmental programme) wurde 1972 mit der UN Resolution 27/2997 gegründet.
Die Aufgabe des Gremiums ist es, die nachhaltige Entwicklung weltweit voranzutreiben und als Vermittler und Impulsgeber für diese Ziele einzutreten.
Ein Schwerpunkt der Arbeit des UNEP bilden die Sustainable Development Goals, sowie Überwachung des Fortschritts auf dem Weg zu einer nachhaltigen Welt.
Das UNEP fungiert als Schnittstelle zwischen GOs und NGOs und ist an der Entwicklung zahlreicher internationaler Umweltprogramme beteiligt.
Die UNEP hat seinen Sitz in Kenia, und ist damit die einzige UN Organisation mit Hauptsitz in einem Entwicklungsland. Das UN Organ der UNEP ist die sogenannte Umweltversammlung, die alle zwei Jahre tagt und in der alle UN Mitgliedstaaten vertreten sind.
Die Umweltversammlung erarbeitet, verhandelt und beschließt Umweltschutzprogramme und leitet ihre Beschlüsse und Empfehlungen an die GV weiter.
Der Menschenrechtsrat (HRC) (Human Rights Council)
Gremiensprache: Englisch
Der Menschenrechtsrat der UN (United Nations Human Rights Council, kurz: UNHRC) ist eines der Nebenorgane der Generalversammlung und ist das Hauptforum der UN für die Zusammenarbeit in Hinsicht der Menschenrechte (Resolution 60/251).
Der Menschenrechtsrat ist verpflichtet mindestens dreimal im Jahr zusammenzutreten und besteht aus 47 Staaten, die nach Regionalgruppenprinzip von der Generalversammlung auf drei Jahre gewählt werden.
Die Hauptaufgabe des MRR ist es, Staaten bei der Einhaltung ihrer Menschenrechtsverpflichtungen zu unterstützen und der Generalversammlung Empfehlungen hinsichtlich der Weiterentwicklung des Völkerrechts im Gebiet der Menschenrechte abzugeben.
Dafür überprüft der MRR im Ramen der Universellen Periodische Überprüfung regelmäßig jeden einzelnen Mitgliedsstaat der UN und kann Spezialverfahren einberufen, dass sich speziell mit einer Menschenrechtssituation in einem Staat oder einem Menschenrechtsthema befasst. Weitere Instrumente des MRRs sind die beratende Ausschüsse und Beschwerdeverfahren.
Der Sicherheitsrat (SC) (Security Council)
Der Sicherheitsrat (Security Council) ist das wirkmächtigste Gremium der Vereinten Nationen. Das Gremium trägt „die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit“ (UN-Charta Art. 24).
Der Sicherheitsrat besteht aus den fünf ständigen Mitgliedern (Permanent 5- P5) China, Frankreich, Großbritannien, Russland, und die USA und zehn nichtständigen Mitgliedern (Elected 10 – E10). Um eine Resolution zu verabschieden braucht es der Zustimmung von neun Mitgliedern einschließlich aller fünf ständigen Mitglieder. Damit genießen die „P5-Staaten“ ein umstrittenes Vetorecht. Seine Resolutionen sind völkerrechtlich bindend, weshalb das Gremium auch als mächtigstes Gremium der Vereinten Nationen gilt.
Der Sicherheitsrat definiert und entscheidet, ob in einer bestimmten Situation eine Gefährdung oder ein Bruch des Weltfriedens vorliegt. Um den Frieden zu sichern, kann der Sicherheitsrat eine Vermittlerrolle einnehmen oder Staaten an den Internationalen Gerichtshof verweisen, aber auch unterschiedlichste Sanktionen verhängen, UN-Friedenstruppen (Blauhelmsoldaten) entsenden und (humanitäre) Interventionen autorisieren.
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